Information on identification |
| Ref. code: | E.05-03 |
| Ref. code AP: | E.05-03 |
| Title: | Verwaltungsgericht |
| Creation date(s): | from 1995 |
| Level: | Unterbestand |
|
Information on context |
| Administration history: | Mit der Annahme des Gesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit (bGS 143.6) an der Landsgemeinde vom 25. April 1993 wurden die Grundlagen für ein Verwaltungsgericht geschaffen. An der Landsgemeinde vom 24. April 1994 wurden die neun Mitglieder des Verwaltungsgerichtes gewählt. Das Gericht hat gleichzeitig mit Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes seine Tätigkeit am 1. Januar 1995 aufgenommen. Das Verwaltungsgericht war kantonale Rechtsmittelinstanz in allen Verwaltungsstreitssachen und hatte auf den 1. Januar 1995 die bisherigen Spezialverwaltungsgerichte, nämlich die Steuerrekurskommission und das Versicherungsgericht abgelöst. Auch die Tätigkeit des Regierungsrates als Kassationsinstanz gegen Rekursentscheide der Steuerrekurskommission wurde per 01.01.1995 beendet. Steuerrekurskommission und Vesicherungsgericht beendeten die noch hängigen Verfahren aufgrund der Übergangsbestimmungen zum Verwaltungsgerichtsgesetz. Das Verwaltungsgercht bestand als solches bis 2010. Mit Inkrafttreten des Justizgesetzes vom 13. September 2010 (bGS 145.31) per 1. Januar 2011 wurden der Begriff des Verwaltungsgerichts durch den Begriff Obergericht ersetzt (siehe Art. 100 Justizgesetz). |
|
Information on content and structure |
| Appraisal and destruction: | Urteile Verwaltungsgericht: werden in Trogen aufbewahrt als separat, von den Akten getrennte Serie. Urteile 1995-2004 noch nicht ans StAAR abgeliefert, weil Ablage sehr umständlich ist und alles auseinandergenommen werden müsste. (Auskunft Claudia Gasser-Rohner am 19.5.2021 an ubu)
Akten Verwaltungsgericht: In Absprache mit Jutta Hafner wird nur noch alle 10 Jahre ein gesamter Jahrgang der Gerichtsakten (jeweils die 5-er-Jahrgänge) ins Staatsarchiv überführt. Alle andern Jahrgänge werden jeweils nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist durch die Gerichte selbständig vernichtet. |
|
| |
URL for this unit of description |
| URL: | https://query-staatsarchiv.ar.ch/detail.aspx?ID=484232 |
| |
Social Media |
| Share | |
| |