Information on identification |
Ref. code: | D.017 |
Ref. code AP: | D.017 |
Title: | Abteilung Handelsregister |
Creation date(s): | 1876 - 2013 |
Level: | Bestand |
Information on extent |
Extent: | 44 Lfm |
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Information on context |
Name of the creator / provenance: | Abteilung Handelsregister, Regierungsgebäude, 9102 Herisau |
Frühere Bezeichnung: | Handelsregisteramt, bis 31.12.2015 |
Leitung: | Arnold Schläpfer, Kanzleisekretär, *1844, ab 1877 Oskar Kellenberger, Kanzleisekretär, *1860, 1891-1892, Johann Jakob Tanner, Kanzleisekretär, *1865-1939, 1892-1898 Jakob Merz, *1874-1922, 1903-1910 David Eugster, *1885, 1911-1920 Huldreich Niederer, *1895, 1920-1963 Hans Schläpfer, *1925, 1963-1966 Jost Leuzinger, *1923, 1966-1977 Emil Bai, *1926, 1977-1991 lic. iur. Christof Bläsi, *1961, 1991-1996 lic. iur. Daniel Kobler, *1968, seit 1996 |
Rechtsgrundlagen: | Schweizerische Handesregisterverordnung (HRegV) vom 17.10.2007, SR221.411 Verordnung über das Handelsregister vom 27.04.1998, bGS 223.1 |
Administration history: | Aktenproduzent ist das seit 1883 bestehende Handelsregisteramt, resp. ab 2016 die Abteilung Handelsregister. Die Mitteilungen über erfolgte Löschungen sind dem Amtsblatt zu entnehmen. Die Abteilung Handelsregister führt das öffentliche Verzeichnis der Unternehmen im Kanton und dient in erster Linie der Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr und dem Vertrauensschutz (Publizitätsfunktion). Eingetragen und im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) veröffentlicht werden rechtlich verbindliche Tatsachen vorab bei privaten Rechtssubjekten, teilweise auch bei halbstaatlichen und staatlichen Institutionen. Das Handelsregister dient der Konstituierung und der Identifikation von Rechtseinheiten. Es bezweckt die Erfassung und Offenlegung rechtlich relevanter Tatsachen und gewährleistet die Rechtssicherheit sowie den Schutz Dritter im Rahmen zwingender Vorschriften des Zivilrechts. (HRegV; SR 221.411)
Basierend auf den bundesgesetzlichen Bestimmungen des Obligationenrechtes wurde durch die Ausserrhoder Vollzugsverordnung vom 30. November 1882 das kantonale Handelsregisteramt geschaffen (Kant.Gesetzessammlung / Verordnungen 1889, S.36-48). Das seit 1.1.1883 bestehende Handelsregister war während mehrerer Jahrzehnte der Kantonskanzlei zugeordnet. Seit 1973 bildete es eine Amtsstelle der Volkswirtschaftsdirektion und ab 2005 wurde es dem Amt für Wirtschaft im Departement Volks- und Landwirtschaft zugeordnet. Das Handelsregister ist ein öffentliches Organ, das wichtige Tatsachen enthält über Rechtssubjekte, welche eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben. Es dient der Sicherheit des Geschäftsverkehrs. Im Handelsregister sind namentlich eingetragen: Einzelfirmen, welche nach Art. 52 ff. der Handelsregisterverordnung eintragungspflichtig sind (Art. 934 OR); Kollektivgesellschaften (Art. 552 ff. OR); Kommanditgesellschaften (Art. 594 ff. OR); Aktiengesellschaften (Art. 620 ff. OR); Kommanditaktiengesellschaften (Art. 764 ff. OR); Gesellschaften mit beschränkter Haftung (Art. 772 ff. OR); Genossenschaften (Art. 828 ff. OR); Vereine, die ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben (Art. 60 ff. ZGB); Stiftungen (Art. 80 ff. ZGB) sowie Zweigniederlassungen ausländischer und schweizerischer Unternehmungen (Art. 935 OR).
In der eidgenössischen Handelsregisterverordnung ist festgelegt, welche Register die Abteilung Handelsregister im Einzelnen führt: - Ein Hauptregister, in dem für jede Firma die Inhalte der Eintragungen über Gründung, Änderungen oder Löschung sowie Verweise auf die entsprechenden Publikationen im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) aufgeführt sind. Von 1883 bis 1966 wurde das Hauptregister in Buchform geführt, von 1966 bis wurde das Hauptregister in Karteiform geführt und seit Beginn der 1990er-Jahren wird das Hauptregister zusätzlich als Datenbank geführt. - Ein Tagebuch, das in chronologischer Reihenfolge alle Eintragungen in das Hauptregister enthält. Die Eintragungen werden dem Eidgenössischen Amt für das Handelsregister (EHRA) übermittelt und im SHAB publiziert. Erst danach werden die Daten in das Hauptregister aufgenommen. |
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Information on content and structure |
Appraisal and destruction: | Der Bestand umfasst Dossiers zu gelöschten Firmen ab 1969. Die früheren Dossiers zu von 1883 bis 1968 gelöschten Firmen wurden bereits vor der Schaffung des Staatsarchivs vernichtet.
Bewertungsentscheid vom 26. September 2013: Massgebliche eidgenössische Rechtsgrundlage zur Aktenaufbewahrung ist die Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007. Demnach gilt betreffend Akten von im Handelsregister gelöschten Rechtseinheiten die Bestimmung, dass „Anmeldungen, Belege und allfällige Mitgliederverzeichnisse zehn Jahre nach der Löschung vernichtet werden“ dürfen. (HRegV Art. 166). Für vom Handelsregisteramt erstellte öffentliche Urkunden gilt laut kantonalem Beurkundungsgesetz vom 26.10.2009 eine unbefristete Aufbewahrungspflicht. Zum Güterrechtsregister bestimmt die kantonale Verordnung über das Handelsregister vom 27. April 1998,dass das Handelsregisteramt das Güterrechtsregister sowie die Beibehaltungs- und Unterstellungserklärungen aufbewahrt bGS 223.1 Art. 8). Massgebliche kantonale Rechtsgrundlage zu Fragen der Archivierung ist das Archivgesetz vom 22. März 2010. Demnach ist das Handelsregisteramt als öffentliches Organ gegenüber dem Staatsarchiv anbietepflichtig.
Folgende Dokumente werden dauerhaft im Staatsarchiv aufbewahrt: - Öffentliche Urkunden/Beurkundungen - Urkunden, die das Handelsregisteramt als öffentliche Urkundsperson erstellt hat - Firmenverzeichnisse inkl. Personenverzeichnisse - Firmenregister, Kartei - Tagebücher/Journale 1883-1990 - Belege zu gelöschten Firmen, die mindestens 20 Jahre Bestand hatten |
Finding aids: | Gelöschte Firmen: Handelsregisterkartei und Handelsregisterdatenbank |
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Information on related materials |
Related material: | StAAR, D.031 Güterrechtsregister, StAAR, Na.05 Kantonales Amtsblatt |
Publications: | Schweizerisches Handelsamtsblatt SHAB Statistiken des Eidgenössischen Amtes für Handelsregister (Anzahl eingetragener Gesellschaften pro Rechtsform und Kanton), www.zefix.ch / Statistiken |
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Related units of description |
Related units of description: | siehe auch: Na.005 Amtsblatt von Appenzell Ausserrhoden, 1834-2018 (Bestand)
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URL for this unit of description |
URL: | https://query-staatsarchiv.ar.ch/detail.aspx?ID=188 |
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